Allgemeine Geschäftsbedingungen "AGB"

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für den Geschäftsbereich der Trepo GmbH Wilerstrasse 9, 9542 Münchwilen, (nachfolgend „Unternehmen“). Das Unternehmen besitzt und betreibt die Plattform www.trepo.ch und erbringt darauf entgeltliche und unentgeltliche Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologie, insbesondere Beratung, Entwicklung von Software und Verkauf von damit zusammenhängenden Produkten. Diese AGB gelten zusätzlich für alle Benutzer der Plattform www.trepo.ch (einschließlich aller mit www.trepo.ch verbundenen Domains und Subdomains), unabhängig davon, wie Sie darauf zugreifen, und umfassen alle Technologien, Geräte und Produkte, auf denen die Webseite von dem Unternehmen verfügbar ist. Durch den Zugriff auf die Webseite, die Navigation und/oder die Verwendung erklären Sie sich einverstanden, uneingeschränkt an diese Bedingungen gebunden zu sein, unabhängig davon, ob Sie ein Konto über die Webseite erstellen, sich auf der Webseite registrieren oder sich mit Ihrem Konto anmelden. Wenn Sie nicht bereit sind, diese Bedingungen zu akzeptieren, verwenden Sie nicht die Webseite und greifen Sie nicht darauf zu.

Diese AGB gelten für die obengenannten Bereiche sowie die weiteren Dienstleistungen welche das Unternehmen direkt und indirekt gegenüber dem Kunden erbringt.

2. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte des Unternehmens, betreffend den Bezug von Dienstleistungen, Produkten oder Lizenzen durch den Kunden zustande.

Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von dem Unternehmen angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte des Unternehmens bezieht oder benutzt. Wurde ein Vertrag resp. Eine Bestellung unwissentlich oder durch eine nicht autorisierte Person getätigt, muss der Kunde sich umgehend melden.
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3. Preise
Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF). Alle Preise verstehen sich inklusiv allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MWST.).

Die Preise verstehen sich exklusive weiterer allfällig anwendbarer Steuern. Das Unternehmen behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise und Konditionen.

4. Bezahlung
Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Es sei denn, er habe den Betrag bereits vorgängig via Kreditkarte, Paypal oder anderen Zahlungssystemen beglichen. Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5%. Rechnungen, Zahlungserinnerungen und Mahnungen werden per Mail und/oder Post versendet. Der Kunde ist verantwortlich, seine Adressdaten und insbesondere die Mail-Adresse aktuell zu halten.

Das Unternehmen behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen. Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen das Unternehmen ist nicht zulässig. Dem Unternehmen steht das Recht zu bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung, die Lieferung des Produkts oder die Gewährung der Lizenz zu einzuschränken resp. zu verweigern.

5. Pflichten des Unternehmens
5.1. Dienstleistungserbringung
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt das Unternehmen ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses online publiziert sind/waren oder vertraglich festgelegt wurden. Ein Grossteil der Dienstleistungen des Unternehmens werden auf der von dem Unternehmen zur Verfügung gestellten Webplattform erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz des Unternehmens als Erfüllungsort, es sei denn es werden anderweitige Bestimmungen getroffen.

5.2. Hilfspersonen
Die Parteien haben das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie haben sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfälliger Gesamtarbeitsverträge erfolgt.

6. Lizenz
6.1. Nutzung
Das Unternehmen gewährt dem Kunden das Recht, die Webplattform und deren angebotenen Dienstleistungen zu nutzen. Diese Nutzungsrechte sind nicht-exklusive, unübertragbar und auf die Nutzung durch den Kunden beschränkt. Allfällig zur Verfügung gestellte Dokumente dienen als Vorlagen und dürfen vom Kunden lediglich als Vorlagen und für eigene Zwecke genutzt werden. 

6.2. Formatierung
Sind die Dokumente in einem Format erstellt, welche die Nutzungsrechte des Kunden beschränken so entspricht dies dem Willen des Unternehmens und eine Umformatierung ist nicht zulässig.

7. Pflichten des Kunden
7.1. Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch das Unternehmen erforderlich sind umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für das Unternehmen. Des Weiteren ist der Kunde zur umfassenden und prompten Mitwirkung verpflichtet. Er hat dem Unternehmen jegliche im Zusammenhang mit der Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen vollständig und inhaltlich korrekt zu Übergeben. Das Unternehmen geht davon aus, dass die gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollständig sind sowie den gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde ist zudem verpflichtet die für die Vertragserfüllung von dem Unternehmen zur Verfügung gestellten Produkte ordnungsgemäss zu verwenden resp. darf diese weder manipulieren noch verändern.

7.2. Weitere Pflichten
Das Unternehmen ist berechtigt, das Verhalten der Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetplattform zu kontrollieren. Das Unternehmen ist insbesondere berechtigt vom Kunden auf der Online-Plattform erfassten Inhalt jederzeit auf die Rechtmässigkeit zu überprüfen. Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist. Der Kunde erklärt mit der Registrierung ausdrücklich, dass sämtliche gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.

8. Rücktritt
8.1. Dienstleistungen
Beide Partien haben das Recht jederzeit vom Vertrag zurück zu treten. Für die Parteien gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses definierten Fristen. Die zurücktretende Partei hat die bereits getätigten Aufwendungen der anderen Partei vollumfänglich zu entgelten. Ein Rücktritt zu Unzeiten ist nicht zulässig. Es werden dem Kunden die durch den Rücktritt verursachten Kosten in Rechnung gestellt. Ein Rücktritt nach Abschluss der Registration, jedoch vor der Nutzung ist kostenlos möglich. Ein kostenloser Rücktritt nach Nutzung ist nicht mehr möglich und das vereinbarte Entgelt wird in Rechnung gestellt.

8.2. Produkte
Ein Umtausch von Produkten wird grundsätzlich ausgeschlossen. 

9. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den Produkten bleibt selbst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises bei dem Unternehmen. Mit Ausnahme des vertraglich eingeräumten Nutzungsrechts am Lizenzmaterial bleiben sämt­liche Rechte, wie insbesondere das Eigentum und die Urheberrechte, bei dem Unternehmen bzw. den Urhebern, auch wenn daran Änderungen oder Erweiterungen vorgenommen werden. Allfällig von dem Unternehmen zur Verfügung gestellte Produkte, welche von dem Kunden für die vertragliche Dauer gemietet werden, bleiben im Besitz des Unternehmens.
Der Kunde verpflichtet sich, das Lizenzmaterial nur für seinen eigenen Gebrauch zu benutzen und das Lizenzmaterial einschliesslich Dokumentation ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung des Unternehmens Dritten weder ganz noch teilweise zu übertragen, zu überlassen oder sonstwie zugänglich zu machen; diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung dieses Vertrags auf unbestimmte Zeit weiter.
Jede Zuwiderhandlung gegen dieses Nutzungsrecht stellt einen wichtigen Grund dar, der das Unternehmen berechtigt, den Vertrag fristlos aufzulösen und überdies Schadenersatz zu verlangen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, den ursprünglichen Rechtszustand auf seine Kos­ten wiederherzustellen.

10. Gewährleistung
Das Unternehmen bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit von www.trepo.ch und unternimmt angemessene Vorkehrungen um www.trepo.ch sowie deren dazugehörige Webplattform vor Eingriffen Dritter zu schützen. Es kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren von www.trepo.ch und den angebotenen Dienstleistungen geben und auch nicht gewährleisten, dass die Dateien virenfrei sind. Das Unternehmen leistet keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten oder übermittelten Informationen und Unterlagen. Es kann zudem keine Gewährleistung geben für Nicht - Spamming, schädliche Software, Spyware, Hacker oder Phishing-Angriffe etc. die die Benutzung der Dienstleistung beeinträchtigen, die Infrastruktur (z.B. Endgeräte, PC) des Kunden beschädigen oder ihn anderweitig schädigen. Das Unternehmen kann keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der zur Verfügung gestellten, publizierten oder übermittelten Informationen und Prozesse sowie des Arbeitsresultats der Dienstleistungen leisten. Ein allfälliges Problem oder ein Defekt ist dem Unternehmen umgehend anzuzeigen.

Ein allfälliger Mangel an dem Produkt ist dem Unternehmen umgehend anzuzeigen. Es steht dem Unternehmen zu, zu entscheiden, ob das mangelhafte Produkt repariert oder ersetzt wird. Nur wenn ein Ersatz oder eine Reparatur nicht möglich ist, hat der Kunde Anspruch auf eine Minderung oder Rückerstattung des Kaufpreises. Der Anspruch auf Kostenrückerstattung bei Fremdreparaturen wird ausgeschlossen. Während der Zeit der Reparatur hat der Kunde grundsätzlich keinen Anspruch auf ein Ersatzprodukt. Die Gewährleistung beginnt für das reparierte Element neu zu laufen, für die restlichen Elemente des Produkts läuft die ursprüngliche Gewährleistungsfrist weiter.

11. Haftung
Die Haftung für jegliche indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich ausgeschlossen. Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für direkte Schäden verursacht durch Grobfahrlässigkeit oder Absicht.

Der Kunde ist verpflichtet allfällige Schäden dem Unternehmen umgehend zu melden. Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen.

12. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen dem Unternehmen zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt. Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt. Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit dem Unternehmen Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.

13. Datenschutz
Das Unternehmen darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Das Unternehmen ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch das Unternehmen vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass das Unternehmen auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf das Unternehmen die Daten zu Marketingzwecken verwenden sowie für Werbezwecke an Ihre Partner weitergeben. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden. Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.

14. Änderungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von dem Unternehmen jederzeit geändert werden. Die neuste Version tritt durch Publikation auf der Website des Unternehmens in Kraft.  

15. Priorität
Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor.

16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

17. Vertraulichkeit
Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.

18. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch das Unternehmen, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden verunmöglicht, so ist das Unternehmen während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann das Unternehmen vom Vertrag zurücktreten. Das Unternehmen hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten. Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.

19. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen ist das Gericht am Sitz des Unternehmens zuständig. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.
 
Trepo GmbH, 2021